Regelbedarfsermittlungsgesetz - RBEG 2021 | § 6 Regelbedarfsrelevante Verbrauchsausgaben der Familienhaushalte
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Referenzen - Urteile | {{shorttitle}}Gesetz zur Ermittlung der Regelbedarfe nach § 28 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch ab dem Jahr 2021 Inhaltsverzeichnis
(1) Von den Verbrauchsausgaben der Referenzgruppen der Familienhaushalte nach § 4 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 werden bei Kindern und Jugendlichen folgende Verbrauchsausgaben der einzelnen Abteilungen aus den Sonderauswertungen für Familienhaushalte der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe 2018 als regelbedarfsrelevant berücksichtigt:
- 1.
Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres: Abteilung 1 und 2 (Nahrungsmittel, Getränke, Tabakwaren) 90,52 Euro Abteilung 3 (Bekleidung und Schuhe) 44,15 Euro Abteilung 4 (Wohnungsmieten, Energie und Wohnungsinstandhaltung) 8,63 Euro Abteilung 5 (Innenausstattung, Haushaltsgeräte und -gegenstände, laufende Haushaltsführung) 15,83 Euro Abteilung 6 (Gesundheitspflege) 8,06 Euro Abteilung 7 (Verkehr) 25,39 Euro Abteilung 8 (Post und Telekommunikation) 24,14 Euro Abteilung 9 (Freizeit, Unterhaltung und Kultur) 44,16 Euro Abteilung 10 (Bildungswesen) 1,49 Euro Abteilung 11 (Beherbergungs- und Gaststättendienstleistungen) 3,11 Euro Abteilung 12 (Andere Waren und Dienstleistungen) 10,37 Euro - 2.
Kinder vom Beginn des siebten bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres: Abteilung 1 und 2 (Nahrungsmittel, Getränke, Tabakwaren) 118,02 Euro Abteilung 3 (Bekleidung und Schuhe) 36,49 Euro Abteilung 4 (Wohnungsmieten, Energie und Wohnungsinstandhaltung) 13,90 Euro Abteilung 5 (Innenausstattung, Haushaltsgeräte und -gegenstände, laufende Haushaltsführung) 12,89 Euro Abteilung 6 (Gesundheitspflege) 7,94 Euro Abteilung 7 (Verkehr) 23,99 Euro Abteilung 8 (Post und Telekommunikation) 26,10 Euro Abteilung 9 (Freizeit, Unterhaltung und Kultur) 43,13 Euro Abteilung 10 (Bildungswesen) 1,56 Euro Abteilung 11 (Beherbergungs- und Gaststättendienstleistungen) 6,81 Euro Abteilung 12 (Andere Waren und Dienstleistungen) 10,34 Euro - 3.
Jugendliche vom Beginn des 15. bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres: Abteilung 1 und 2 (Nahrungsmittel, Getränke, Tabakwaren) 160,38 Euro Abteilung 3 (Bekleidung und Schuhe) 43,38 Euro Abteilung 4 (Wohnungsmieten, Energie und Wohnungsinstandhaltung) 19,73 Euro Abteilung 5 (Innenausstattung, Haushaltsgeräte und -gegenstände, laufende Haushaltsführung) 16,59 Euro Abteilung 6 (Gesundheitspflege) 10,73 Euro Abteilung 7 (Verkehr) 22,92 Euro Abteilung 8 (Post und Telekommunikation) 26,05 Euro Abteilung 9 (Freizeit, Unterhaltung und Kultur) 38,19 Euro Abteilung 10 (Bildungswesen) 0,64 Euro Abteilung 11 (Beherbergungs- und Gaststättendienstleistungen) 10,26 Euro Abteilung 12 (Andere Waren und Dienstleistungen) 14,60 Euro
(2) Die Summe der regelbedarfsrelevanten Verbrauchsausgaben, die im Familienhaushalt Kindern und Jugendlichen zugerechnet werden, beträgt
- 1.
nach Absatz 1 Nummer 1 für Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres 275,85 Euro, - 2.
nach Absatz 1 Nummer 2 für Kinder vom Beginn des siebten bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres 301,17 Euro und - 3.
nach Absatz 1 Nummer 3 für Jugendliche vom Beginn des 15. bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres 363,47 Euro.
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(1) Die Summen der für das Jahr 2018 ermittelten regelbedarfsrelevanten Verbrauchsausgaben nach § 5 Absatz 2 und § 6 Absatz 2 werden entsprechend der Fortschreibung der Regelbedarfsstufen nach § 28a des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch fortgeschriebe
{{shorttitle}} wird zitiert von {{count_recursive}} anderen §§ im {{customdata_jurabk}}.
(1) Zur Bestimmung der Referenzhaushalte werden die nach dem Ausschluss von Haushalten nach § 3 verbleibenden Haushalte je Haushaltstyp nach § 2 Satz 1 Nummer 1 und 2 nach ihrem Nettoeinkommen aufsteigend gereiht. Als Referenzhaushalte werden berücks
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published on 11/01/2017 00:00
BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES BESCHLUSS XII ZB 565/15 Verkündet am: 11. Januar 2017 Fahrner, Justizangestellte als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle in der Familiensache Nachschlagewerk: ja BGHZ:
published on 27/05/2020 20:11
Tenor
I. Auf die Beschwerde der Antragsteller zu 1.) bis 4.) hin wird der Beschluss des Sozialgerichts München vom 8. August 2018, S 42 AY 244/18 ER, teilweise aufgehoben. Die Antragsgegnerin wird vorläufig verpflichtet, auch den Antr
published on 11/03/2014 00:00
Tenor
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.
Kosten sind nicht zu erstatten.
Gründe
I.
1
Die Kläger wenden sich gegen die Ablehnung von Prozesskostenhilfe (PKH) für ein Klageverfahren vor dem Sozialgericht Dessau-Roßlau. In der Sache beg
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Annotations
(1) Zur Bestimmung der Referenzhaushalte werden die nach dem Ausschluss von Haushalten nach § 3 verbleibenden Haushalte je Haushaltstyp nach § 2 Satz 1 Nummer 1 und 2 nach ihrem Nettoeinkommen aufsteigend gereiht. Als Referenzhaushalte werden berücksichtigt: 1...