Handelsgesetzbuch - HGB | § 18

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Handelsgesetzbuch Inhaltsverzeichnis

(1) Die Firma muß zur Kennzeichnung des Kaufmanns geeignet sein und Unterscheidungskraft besitzen.

(2) Die Firma darf keine Angaben enthalten, die geeignet sind, über geschäftliche Verhältnisse, die für die angesprochenen Verkehrskreise wesentlich sind, irrezuführen. Im Verfahren vor dem Registergericht wird die Eignung zur Irreführung nur berücksichtigt, wenn sie ersichtlich ist.

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Rechtsanwalt

Fachanwalt für
Arbeitsrecht, Bank- und Kapitalmarktrecht, Agrarrecht

Wirtschaftsrecht / Existenzgründung / Insolvenzrecht / Gesellschaftsrecht / Strafrecht
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03/10/2013 13:38

Firmen genügen dann nicht dem Erfordernis der Unterscheidbarkeit, wenn diese nur aus Ziffern und dem Rechtsformzusatz bestehen.
24/07/2012 10:41

Firmenbezeichnung muss sich nicht mehr nach dem Unternehmensgegenstand richten-OLG Stuttgart vom 08.03.12-Az:8 W 82/12-Rechtsanwalt für Handelsrecht
03/03/2009 09:34

Firma einer GmbH & Co. KG darf aus einer reinen Buchstabenfolge ohne Sinn bestehen-BGH vom 08.12.08-Az:II ZB 46/07
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(1) Der Name der Partnerschaft muß den Namen mindestens eines Partners, den Zusatz "und Partner" oder "Partnerschaft" sowie die Berufsbezeichnungen aller in der Partnerschaft vertretenen Berufe enthalten. Die Beifügung von Vornamen ist nicht erforder
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published on 28/04/2020 00:00

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published on 12/04/2016 00:00

BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS II ZB 7/11 vom 12. April 2016 in der Partnerschaftsregistersache Nachschlagewerk: ja BGHZ: ja BGHR: ja BRAO § 59a Abs. 1 Satz 1; PartGG § 1 Abs. 1, Abs. 2, Abs. 3; § 2 a) Die Ausübung des selbständig
published on 08/05/2018 00:00

BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS II ZB 7/17 vom 8. Mai 2018 in der Partnerschaftsregistersache Nachschlagewerk: ja BGHZ: nein BGHR: ja HGB § 18 Abs. 2, § 24 Abs. 2; PartGG § 2 Abs. 2 Bei Ausscheiden des promovierten Namensgebers
published on 08/05/2018 00:00

BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS II ZB 26/17 vom 8. Mai 2018 in der Partnerschaftsregistersache Nachschlagewerk: ja BGHZ: nein BGHR: ja HGB § 18 Abs. 2, § 24 Abs. 2; PartGG § 2 Abs. 2 Bei Ausscheiden des promovierten Namensgebers eine
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